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Landesmarke Baden-Württemberg mit Schriftzug Regierungspräsidium Tübingen
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Pandemie­bewältigung stemmen - was wir auf die Beine gestellt haben.









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von Dr. Oliver Knörr, Leitender Regierungsdirektor, Referat 23 – Kulturelle und soziale Infrastruktur, Krankenhausfinanzierung, Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen

Über 180 Mio. Euro Ausgleichs­zahlungen für Krankenhäuser

Im Bereich der Krankenhausfinanzierung war Referat 23 nicht nur für die Veröffentlichung der zahlreichen Corona-bedingten Allgemeinverfügungen zur Ausweisung zusätzlicher Bettenkapazitäten in Rehakliniken oder sonstigen Betriebsstellen zuständig. In unser Aufgabengebiet fiel auch die Bearbeitung und Bewilligung der Ausgleichszahlungen an diejenigen Krankenhäuser, die im Bezirk Betten für mögliche Notfallkapazitäten freihielten. So konnten zusätzliche 266 Intensivbeatmungsplätze geschaffen werden.

Zwischen März und Dezember 2020 wurden annähernd 180 Mio. Euro Ausgleichszahlungen des Bundes und fast 25 Mio. Corona-Landeshilfen an diese Krankenhäuser ausbezahlt.

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58 x Unterstützung für Vereine in Not

Vom Sozialministerium wurde in großer Eile ein Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen in Not aufgelegt. Referat 23 – Krankenhausfinanzierung, soziale und kulturelle Infrastruktur und Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen – war für dessen Abwicklung seit August 2020 landesweit zuständig.

Die uns dafür zugewiesene Kollegin hat innerhalb eines knappen Jahres 538 Anträge aus ganz Baden-Württemberg be- und abgearbeitet sowie die Verwendungsnachweise geprüft. 58 Anträge wurden mit einem Volumen von insgesamt über 281.000 Euro bewilligt.

Der Großteil der Ablehnungen erfolgte, weil viele Antragssteller die Voraussetzungen nicht erfüllten. Das Hilfsprogramm sah eine Unterstützung nämlich nur für solche Vereine und Organisationen vor, die den Zuständigkeitsbereichen des Ministeriums für Soziales und Integration zugeordnet werden können. Daher wurde auch nur ein kleiner Teil der Mittel des Hilfspakets abgerufen. Zum Glück ist der durch die Corona-Pandemie verursachte finanzielle Engpass bei den gemeinnützigen Vereinen und Organisationen nicht so hoch ausgefallen wie befürchtet. Viele Vereine konnten den pandemiebedingten Liquiditätsengpass zum Beispiel durch Spenden oder eine Umstrukturierung der Vereinsarbeit ausgleichen.

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43.2000 Euro für kurzfristige, neue Förderprogramme

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43.200 Euro wurden zusätzlich bewilligt. Damit wurde ein weiteres neues Förderprogramm finanziert: Zuschüsse zur Nothilfe für Frauen- und Kinderschutzhäuser. Das Programm hilft, gewaltbetroffenen Frauen und deren Kinder im Regierungsbezirk während der Pandemie temporär unterzubringen.

Insgesamt könnten über dieses Förderprogramm für die Ersatz- und Ergänzungsschulen des Pflege- und Gesundheitsbereichs im Regierungsbezirk ca. 177.000 Euro ausbezahlt werden. Kein besonders hoher Betrag, aber wir hoffen, dass sich der Verwaltungsaufwand für die Abwicklung bei uns und bei den Schulen wenigstens für die einzelne Schule lohnt und die Hilfen so ihren Zweck erreichen auch können.

Auch im Bereich der Kinderbetreuung wurde (unabhängig von der Pandemie) ein neues Investitionsprogramm des Bundes aufgelegt, das im November 2020 startete. Es sorgte für eine derart riesige Nachfrage im Regierungsbezirk bis zum Antragsende im März 2021, dass die 22 Mio. Euro aus dem Fördertopf um ein Vielfaches überzeichnet waren. Leider konnten daher zahlreiche Anträge im letztendlich siebenstelligen Gesamtumfang nicht mehr berücksichtigt werden konnten.

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Prüfungen unter Corona-Bedingungen

Die Frage: „Wie nimmt man die Prüfungen bei den zukünftigen Altenpflegerinnen und Altenpflegern, oder Jugend- und Heimerzieherinnen und -erzieher Corona-sicher, rechtmäßig und gerecht ab?“, musste zusammen mit den Ausbildungsschulen beantwortet werden. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass die Pflegeheime und Jugendeinrichtungen für Besucher und auch für Lehrkräfte gesperrt waren.

Auch bei den Gesundheitsfachberufen mussten kurzfristige Lösungen und Konzepte erarbeitet werden, die den Auszubildenden einen Zugang zu Online-Unterricht ermöglichen konnten. Praktische Unterrichte mussten verschoben werden, da die Kliniken auf Grund des Lockdowns und der verstärkten Auferlegung von Hygienekonzepten den Schülern keinen Zugang in die Kliniken und Heime mehr gewährten. Die Schul- und Prüfungsaufsicht konnte nur noch im Rahmen eines strengen Hygienekonzeptes und unter strengsten Auflagen in einem engen Zeitfenster wahrgenommen werden. Natürlich war das in den Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen so nicht vorgesehen, aber plötzlich nicht anders möglich. Die Problemstellungen wurden intern auch zwischen den Referaten ausgetauscht und gemeinsame Lösungsansätze entwickelt. Es hat gut funktioniert – bei unserem Personal gab es keine Infektionen und die Prüfungen haben stattgefunden.

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Heimaufsicht mit neuen Fragen konfrontiert

Die zahlreichen, inhaltlich ständig wechselnden Corona-Verordnungen und ergänzenden Regelungen hinterließen ihre Spuren. Die Fragen verunsicherter oder verärgerter Angehöriger, Heimträger oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unteren Heimaufsichtsbehörde prägten den Bereich der Heimaufsicht.

Oft war unklar, welche Regelungen aktuell für Pflegekräfte, Heimbesuche, Impfungen, Besuchsdauer und -häufigkeit denn nun gelten würden? Hier war der Grad der Verunsicherung groß.

Pandemiebedingt wurden im Jahr 2020 die Vor-Ort-Besuche in den Heimen von den unteren Heimaufsichtsbehörden massiv reduziert. Ursache hierfür war neben der hohen Ansteckungsgefahr auch der Personalbedarf der Gesundheitsämter bei der Umsetzung der Corona-Maßnahmen.

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Rückabwicklung von Verträgen – nicht nur für Bibliothekarinnen und Bibliothekare eine neue Fragestellung

Die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen fand sich plötzlich verstärkt in der Rolle der Begleitung kommunaler Bibliotheken in Rechtsfragen wieder. Oftmals mussten Autorenlesungen aufgrund verändernder Corona-Verordnungen mit unterschiedlichen Auswirkungen auf Besucherzahlen etc. wieder storniert und die Folgen abgewickelt werden. Dies betraf auch zum Beispiel den Bereich der Jugendbildung, unter anderem in Form von Corona-bedingt stornierten Zeltlager und Schülerbusfahrten.

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Multimediale Projektwebsite mit Beiträgen der Abteilungen des Regierungspräsidiums Tübingen.



Inhalte: Kolleginnen und Kollegen der Abteilung 2 – Wirtschaft, Raumordnung, Bau-, Denkmal- und Gesundheitswesen – des Regierungspräsidiums Tübingen

Konzeption und Gestaltung: Jasson Schuler, Silvia Langer (Koordinierungs- und Pressestelle)

Bildnachweis: Regierungspräsidium Tübingen, soweit im Bild nicht anders ausgewiesen.

Impressum: Regierungspräsidium Tübingen Pressestelle | Konrad-Adenauer-Str. 20 | 72072 Tübingen | Telefon: 07071 757-3005 | Zentrale: 07071 757-0 | V.i.S.d.P: Pressesprecher Dirk Abel



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© 2021 Regierungspräsidium Tübingen

Wir danken alle Autorinnen und Autoren für ihre Beiträge!

Danke.

All das stemmten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über eine beeindruckende Teamleistung. Fast alle waren bereit, für Kolleginnen und Kollegen einzuspringen und gemeinsam die zusätzliche Arbeit zu schultern.

Der flexible, ständige Zuständigkeitswechsel und ein Entlasten unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde die Regel, ein funktionierendes Team der Alltag.

So haben wir es geschafft, dass sich weder die Zusatzprogramme, noch das klassische Alltagsgeschäft verzögerten oder liegen blieben – keine einfache Leistung und ganz sicher nicht selbstverständlich.

All dies wäre nicht möglich gewesen ohne:

  • die hervorragende Unterstützung des Organisationsreferats durch die schnelle Ausstattung zum mobilen Arbeitsplatz
  • die zukunftsgerichtete Führung der Hausspitze hin zum flexiblen Arbeiten
  • das Vertrauen und der Stütze durch die Abteilungsleitung hin zu einer modernisierten und familienfreundlichen Arbeitswelt

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben dies dankend angenommen und das Vertrauen über eine beeindruckende Zuverlässigkeit und Leistung zurückgezahlt. Allen Protagonisten gebührt dafür ein herzliches Dankeschön!