Ein Beitrag der Abteilung 11: MarktüberwachungDas bundesweite Netz der Marktüberwachung
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Vernetzung im BlickWas prägte das Jahr 2019? Wo sieht die Abteilung Marktüberwachung ihre Zukunft?
Abteilungspräsident Peter Goossens
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Internationale Zusammenarbeit
Die europäische Zusammenarbeit bei Schwerpunktaktionen stärkt die Marktüberwachung und führt zu besseren Ergebnissen bei der Sicherheit und bei der Umsetzung der europäischen Anforderungen.
Im Rahmen der Schwerpunktaktionen lernen die Marktüberwachungsbehörden voneinander und können davon profitieren. Der europäische Markt wird besser vor unsicheren Produkten geschützt, weil die Produkte nicht nur regional auf der Agenda der Marktüberwachungsbehörden stehen, sondern international.
Importeure unsicherer Produkte haben es dadurch schwerer, ihre problematische Ware über eine andere Zollstelle einzuführen, weil auch dort die Marktüberwachung bereits ein Augenmerk auf diese Produktart legt.
Die internationale Zusammenarbeit soll deshalb fester Bestandteil in der Arbeit der Marktüberwachung sein und bleiben. Im kommenden Jahr 2021 wird die Marktüberwachung Baden-Württemberg erstmals zusammen mit der Schweiz als Kooperationspartner gemeinsame aktive Marktkontrollen durchführen.
Im Rahmen der Schwerpunktaktionen lernen die Marktüberwachungsbehörden voneinander und können davon profitieren. Der europäische Markt wird besser vor unsicheren Produkten geschützt, weil die Produkte nicht nur regional auf der Agenda der Marktüberwachungsbehörden stehen, sondern international.
Importeure unsicherer Produkte haben es dadurch schwerer, ihre problematische Ware über eine andere Zollstelle einzuführen, weil auch dort die Marktüberwachung bereits ein Augenmerk auf diese Produktart legt.
Die internationale Zusammenarbeit soll deshalb fester Bestandteil in der Arbeit der Marktüberwachung sein und bleiben. Im kommenden Jahr 2021 wird die Marktüberwachung Baden-Württemberg erstmals zusammen mit der Schweiz als Kooperationspartner gemeinsame aktive Marktkontrollen durchführen.
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Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung
Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC)
Länderübergreifende Zusammenarbeit für sichere Produkte
Synergien nutzen durch die bundesweite Vernetzung "Marktüberwachung Bauprodukte"
Weitere Aufgabengebiete
Darüber hinaus hat die Marktüberwachung beim Regierungspräsidium Tübingen im Jahr 2019 die Federführung der sogenannten Nationalen Joint Action (NJA) „Elektromotoren“, an der vier Bundesländer teilnehmen, übernommen und beteiligt sich im Jahr 2020 selbst an der von Hessen geführten NJA „LED-Beleuchtung“. Über die Jahre 2019 bis 2022 beteiligt sie sich an europaweiten Überprüfungsaktionen in den Produktbereichen „Ventilatoren“ und „Warmwasserbereiter“. Im Bereich Bauprodukte hat sich Referat 115 im Jahr 2019 am länderübergreifenden Pilotprojekt zum Thema „Schrauben“ beteiligt.
Die Vernetzung prägt aktuell die Marktüberwachung. Wo sich die Produkte in einem europäischen Markt bewegen, müssen unter den Marktüberwachungsbehörden Informationen fließen und die Kräfte gebündelt sein. Seien es nationale oder europäische Aktionen, sei es die Zusammenarbeit unter den Bundesländern – die Marktüberwachungsbehörde des Regierungspräsidiums Tübingen arbeitet zunehmend vernetzt und tut dies mit großem Engagement.
Die Vernetzung prägt aktuell die Marktüberwachung. Wo sich die Produkte in einem europäischen Markt bewegen, müssen unter den Marktüberwachungsbehörden Informationen fließen und die Kräfte gebündelt sein. Seien es nationale oder europäische Aktionen, sei es die Zusammenarbeit unter den Bundesländern – die Marktüberwachungsbehörde des Regierungspräsidiums Tübingen arbeitet zunehmend vernetzt und tut dies mit großem Engagement.
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Nachweise
Nachweise
Multimediale Projektwebsite mit Beiträgen der Abteilungen des Regierungspräsidiums Tübingen.
Vollbild
Inhalte: Kolleginnen und Kollegen der Abteilungen des Regierungspräsidiums Tübingen
Konzeption und Gestaltung: Silvia Langer (Koordinierungs- und Pressestelle) und Susanne Eißler (Referat 11 – Organisation, Information und Kommunikation)
Tonsequenzen: Peter Goossens, Heiko Herbrand und Tim Volz, Abteilung 11
Fotocredits: Regierungspräsidium Tübingen, soweit im Bild nicht anders ausgewiesen.
Foto: Lithium-Ionen: © malp-stock.adobe.com
Foto: Eisenkette: © LaroslavNeliubov-stock.adobe.comFoto: Vernetzung: © essoxx-stock.adobe.comHintergund mit Leuchtdioden: © MH-stock.adobe.com
Impressum
Regierungspräsidium Tübingen Pressestelle
Konrad-Adenauer-Straße 20
72072 Tübingen
Pressestelle: 07071 757-3005
Zentrale: 07071 757-0
07071 757-3190 V.i.S.d.P:
Pressesprecher Dirk Abel
Hinweis: Die Informationen, die Sie auf dieser Website vorfinden, wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Diese Website enthält auch Links oder Verweise auf Websites Dritter. Diese Links zu den Websites Dritter stellen keine Zustimmung zu deren Inhalten durch den Herausgeber dar. Es wird keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites übernommen und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung - gleich welcher Art - solcher Inhalte entstehen. Mit den Links zu anderen Websites ermöglichen die Regierungspräsidien den Nutzern lediglich den Zugang zur Nutzung der Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Datenschutz
© 2020 Regierungspräsidium Tübingen
Wir danken allen Autorinnen und Autoren für Ihre Beiträge!
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Länderübergreifende Aktionen für sichere Produkte
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UNSER KOLLEGE TIMO VOLZ GIBT HINWEISE ZUM SICHEREN UMGANG MIT LITHIUM-IONEN-BATTERIEN. KLICKEN SIE DAFÜR AUF DEN PFEIL UNTEN UND ÖFFNEN SIE DEN LAUTSPECHER OBEN.
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Aufgrund von globalen Lieferketten macht die Produktsicherheit nicht an Landesgrenzen halt. Daher beteiligen sich die Referate der Abteilung Marktüberwachung auch vermehrt an gemeinsamen europäischen Marktüberwachungsaktionen.
So konnten bereits europäische Aktionen mit dem Schwerpunkt „Schnullerhalter“, „Outdoorspielplätze“ und „Kletterausrüstungen“ durchgeführt werden.Im letzten Jahr wurde eine Überprüfungsaktion von Lithium-Ionen-Batterien durchgeführt. Im Rahmen einer koordinierten Aktion zur Produktsicherheit 2019 schlossen sich hierbei zehn Marktüberwachungsbehörden aus sieben EU-Mitgliedstaaten und einem Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)-Mitgliedstaat zusammen, um die Sicherheit der aktuell in ihren jeweiligen Ländern auf dem Markt angebotenen Lithium-Ionen-Batterien zu überprüfen.
Die Abteilung 11 des Regierungspräsidium Tübingen entnahm dabei in ihrem Aufsichtsbezirk Produkte, ließ diese prüfen und forderte die Hersteller bei Mängeln auf, Maßnahmen zu ergreifen.
Foto: © malp-stock.adobe.com
UNSER KOLLEGE TIMO VOLZ GIBT HINWEISE ZUM SICHEREN UMGANG MIT LITHIUM-IONEN-BATTERIEN. KLICKEN SIE DAFÜR AUF DEN PFEIL UNTEN UND ÖFFNEN SIE DEN LAUTSPECHER OBEN.
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Aufgrund von globalen Lieferketten macht die Produktsicherheit nicht an Landesgrenzen halt. Daher beteiligen sich die Referate der Abteilung Marktüberwachung auch vermehrt an gemeinsamen europäischen Marktüberwachungsaktionen.
So konnten bereits europäische Aktionen mit dem Schwerpunkt „Schnullerhalter“, „Outdoorspielplätze“ und „Kletterausrüstungen“ durchgeführt werden.Im letzten Jahr wurde eine Überprüfungsaktion von Lithium-Ionen-Batterien durchgeführt. Im Rahmen einer koordinierten Aktion zur Produktsicherheit 2019 schlossen sich hierbei zehn Marktüberwachungsbehörden aus sieben EU-Mitgliedstaaten und einem Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)-Mitgliedstaat zusammen, um die Sicherheit der aktuell in ihren jeweiligen Ländern auf dem Markt angebotenen Lithium-Ionen-Batterien zu überprüfen.
Die Abteilung 11 des Regierungspräsidium Tübingen entnahm dabei in ihrem Aufsichtsbezirk Produkte, ließ diese prüfen und forderte die Hersteller bei Mängeln auf, Maßnahmen zu ergreifen.
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Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung
Die Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung ist inzwischen seit Juni 2018 aktiv. Sie ist die Koordinierungsstelle der Bundesländer und Ansprechpartner für die Bundesländer bei der stofflichen Marktüberwachung.
Im Jahr 2019 standen überwiegend der Aufbau der Strukturen und die Abstimmung des Aufgabengebiets mit den zuständigen Gremien - der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) und der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) sowie mit der neu gegründeten Steuerungsgruppe der Servicestelle - im Vordergrund.
Im Jahr 2019 standen überwiegend der Aufbau der Strukturen und die Abstimmung des Aufgabengebiets mit den zuständigen Gremien - der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) und der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) sowie mit der neu gegründeten Steuerungsgruppe der Servicestelle - im Vordergrund.
Vollbild
Arbeitsschwerpunkte der Servicestelle waren insbesondere:
- Einrichtung
der IT Plattform, bestehend aus einem SharePoint und der Datenbank zur
Erfassung der Marktüberwachungsaktionen der Länder. Sie wurde
bereitgestellt und für die gemeldeten LänderadministratorInnen und die
InspektorInnen aktiviert.
- Durchführung einer
Schulungsreihe zum internetgestützten Informations- und
Kommunikationssystem für die europäische Marktüberwachung (ICSMS) mit
insgesamt elf Veranstaltungen an fünf Orten.
- Überarbeitung
des BLAC-Leitfadens für die Marktüberwachung von Chemikalien der
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit.
- Überarbeitung des LAGA-Marktüberwachungs-Konzepts im Rahmen einer Ad-hoc-AG der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall.
BLAC-ExpertengruppeBund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC)
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WAS VERBIRGT SICH HINTER DEM BEGRIFF DER CHEMIKALIENSICHERHEIT?
UNSER KOLLEGE HEIKO HERBRAND GIBT EINE KURZE ERKLÄRUNG: KLICKEN SIE DAFÜR AUF DEN PFEIL UNTEN.
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Chemikalien werden vielerorts eingesetzt – sowohl im Berufsleben als auch im Alltag. Zum Schutz von Mensch und Umwelt müssen Wirtschaftsakteure, die Chemikalien und Erzeugnisse auf den Markt bringen, zahlreiche Anforderungen und Regelungen im Hinblick auf darin enthaltene gefährliche Stoffe beachten.
Fast jeder bestellt heute auch online. Mit dem zunehmenden Marktanteil des Onlinehandels verschieben sich die Warenströme. Für Produkte, die im Onlinehandel angeboten werden, und die in die Europäische Union geliefert werden, gelten die gleichen gesetzlichen Anforderungen wie für Produkte, die vor Ort im Handel angeboten werden.
Damit die Überwachung von Chemikalien im Internet koordiniert abläuft, wurde die Expertengruppe „Internetüberwachung“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) gegründet. Die Koordination dieser Expertengruppe wurde im Jahr 2019 von der Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung übernommen. Neben Koordinationsaufgaben im Rahmen der Jahrestagung wurde die Zusammenstellung des Jahresberichts der Expertengruppe aus den Rückmeldungen der Behörden übernommen.
Wie auch im vergangenen Jahr wurden die BLAC und die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) bei der Zusammenstellung der Berichte und Programme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 zur Marktüberwachung unterstützt.
Insgesamt hat die Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung (SMÜ) im Berichtsjahr die nationale Koordination für insgesamt sechs Projekte des Forums der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) übernommen. An diesen Projekten nahmen jeweils zwischen zwei und zwölf Bundesländer teil. Zu jedem Projekt führte die Servicestelle die entsprechenden Einführungsveranstaltungen durch, beriet die teilnehmenden Länder, stellte die Fragebögen für die jeweiligen Arbeitsgruppen des ECHA-Forums zusammen und erstellte abschließend die nationalen Berichte.
WAS VERBIRGT SICH HINTER DEM BEGRIFF DER CHEMIKALIENSICHERHEIT?
UNSER KOLLEGE HEIKO HERBRAND GIBT EINE KURZE ERKLÄRUNG: KLICKEN SIE DAFÜR AUF DEN PFEIL UNTEN.
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Chemikalien werden vielerorts eingesetzt – sowohl im Berufsleben als auch im Alltag. Zum Schutz von Mensch und Umwelt müssen Wirtschaftsakteure, die Chemikalien und Erzeugnisse auf den Markt bringen, zahlreiche Anforderungen und Regelungen im Hinblick auf darin enthaltene gefährliche Stoffe beachten.
Fast jeder bestellt heute auch online. Mit dem zunehmenden Marktanteil des Onlinehandels verschieben sich die Warenströme. Für Produkte, die im Onlinehandel angeboten werden, und die in die Europäische Union geliefert werden, gelten die gleichen gesetzlichen Anforderungen wie für Produkte, die vor Ort im Handel angeboten werden.
Damit die Überwachung von Chemikalien im Internet koordiniert abläuft, wurde die Expertengruppe „Internetüberwachung“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) gegründet. Die Koordination dieser Expertengruppe wurde im Jahr 2019 von der Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung übernommen. Neben Koordinationsaufgaben im Rahmen der Jahrestagung wurde die Zusammenstellung des Jahresberichts der Expertengruppe aus den Rückmeldungen der Behörden übernommen.
Wie auch im vergangenen Jahr wurden die BLAC und die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) bei der Zusammenstellung der Berichte und Programme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 zur Marktüberwachung unterstützt.
Insgesamt hat die Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung (SMÜ) im Berichtsjahr die nationale Koordination für insgesamt sechs Projekte des Forums der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) übernommen. An diesen Projekten nahmen jeweils zwischen zwei und zwölf Bundesländer teil. Zu jedem Projekt führte die Servicestelle die entsprechenden Einführungsveranstaltungen durch, beriet die teilnehmenden Länder, stellte die Fragebögen für die jeweiligen Arbeitsgruppen des ECHA-Forums zusammen und erstellte abschließend die nationalen Berichte.
Bundesweite Vernetzung "Bauprodukte"
Auch im Bereich der Bauprodukte fand eine bundesweite Vernetzung statt:
Gemeinsame Handlungsanleitungen sehen hier vor, dass die initiierende Marktüberwachungsbehörde (MÜB) zunächst versucht, einen entdeckten Mangel in Kooperation mit dem betroffenen Wirtschaftsakteur (WA) zu beheben, und zwar unabhängig davon, ob dieser Wirtschaftsakteur seinen Sitz im entsprechenden Bundesland hat oder nicht.
Erst wenn der WA nicht kooperiert, wird der Vorgang förmlich an die für ihn örtlich zuständige MÜB übergeben. So konnte die Marktüberwachung in Baden-Württemberg wie auch alle anderen Marktüberwachungsbehörden ihre Rüstzeiten durch Spezialisierung reduzieren und Synergien nutzen
Gemeinsame Handlungsanleitungen sehen hier vor, dass die initiierende Marktüberwachungsbehörde (MÜB) zunächst versucht, einen entdeckten Mangel in Kooperation mit dem betroffenen Wirtschaftsakteur (WA) zu beheben, und zwar unabhängig davon, ob dieser Wirtschaftsakteur seinen Sitz im entsprechenden Bundesland hat oder nicht.
Erst wenn der WA nicht kooperiert, wird der Vorgang förmlich an die für ihn örtlich zuständige MÜB übergeben. So konnte die Marktüberwachung in Baden-Württemberg wie auch alle anderen Marktüberwachungsbehörden ihre Rüstzeiten durch Spezialisierung reduzieren und Synergien nutzen
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Das bundesweite Netz der Marktüberwachung
Vernetzung im Blick
Vernetzung wird immer wichtiger
Internationale Zusammenarbeit
Gemeinsam Verbraucherinnen und Verbraucher vor unsicheren Produkten schützen
Weitere Aufgabengebiete
Weitere Beiträge aus den Abteilungen
Länderübergreifende Aktionen für sichere Produkte
Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung
BLAC-Expertengruppe
Bundesweite Vernetzung "Bauprodukte"